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Peru: Politisches Porträt

02.12.2020 - Artikel

Peru ist eine demokratische Republik. Nach der Verfassung von 1993 wird alle fünf Jahre ein Staatspräsident gewählt, der mit weitreichenden Vollmachten ausgestattet ist. Der Staatspräsident ist zugleich Staatsoberhaupt, Oberbefehlshaber der Streitkräfte und Regierungschef. Er ernennt und entlässt das Kabinett. Letzteres muss durch das Parlament bestätigt werden. Die gesetzgebende Gewalt wird durch den Kongress (ein Einkammerparlament) gebildet. Dessen 130 Sitze verteilen sich aktuell auf Abgeordnete von neun Parteien.

Seit den Präsidentschafts-und Parlamentswahlen 2016 ist die Innenpolitik durch einen Konflikt zwischen Exekutive und Legislative geprägt, der mit der Amtsenthebung von Präsident Vizcarra durch den Kongress am 9. November 2020 seinen Höhepunkt fand. Nach anschließenden mehrtägigen Protesten mit zwei Toten und zahlreichen Verletzten und politischen Turbulenzen wurde schließlich der Parlamentarier Francisco Sagasti Hochhausler am 18. November 2020 als Übergangspräsident vereidigt. Die nächsten turnusmäßigen Wahlen von Präsident und Kongress finden im April 2021 statt.

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